Als ich am Samstag die taz aufschlug und im Ressort Nord zu lesen begann, wusste ich nicht, ob mich die Hand der Ironie ohrfeigte. Die Überschrift „Soldaten fürs aufsässige Volk“ prangert über einen Beitrag des Kollegen von Appen. Im Text heißt es, dass die Bundeswehr nun im Zuge der Neuausrichtung der Polizei Amtshilfe zum Beispiel zur Aufstandsbekämpfung leisten wird. Regionale Sicherheits- und Unterstützungskommandos, bestehend aus hochmotivierten Reservisten, sollen dann zum Heimatschutz eingesetzt werden. An dieser Stelle erleben wir die 1980er Jahre, in denen Heimatschutzbrigaden und Bataillone noch fester Bestandteil der Bundeswehr waren.
Auch damals gab es eine „Neuausrichtung“ der Truppe und die Soldaten des Heimatschutzes verschwanden, Kasernen wurden geschlossen oder anderweitig genutzt. Diese derzeitige Reform jedoch rief einschneidende Veränderungen hervor, nicht nur die Kürzung von Dienstposten. Wurde fest an den Strukturen der Wehrbereiche geschraubt, blieben regional noch die Landeskommandos, denen auch die Verwaltung und Einsatzplanung von Reservisten obliegt. Landeskommandos sollen im Verteidigungs- oder Einsatzfall die Schnittstelle zwischen der Landesregierung und dem Militär darstellen. Inzwischen zu einem eher überflüssigen und in der Truppe überbewerteten Dienstort verkommen, lebt der alte Gedanke des Heimatschutzes wieder auf?
Die taz schreibt dazu konkret:
„Die RSUKr-Einheiten werden insgesamt aus 2.700 Mann in 27 Kompanien bestehen, die den in den sechzehn Bundesländern vorhandenen Landeskommandos der Streitkräfte unterstellt sind. Offiziell ist die vorrangige Aufgabe, „die aktive Truppe“ im Rahmen des Heimatschutzes zu unterstützen. Verstanden wird darunter ein Bündel von Maßnahmen wie die „Überwachung und Gewährleistung der Sicherheit des deutschen Luft- und Seeraums“ sowie die „Absicherung militärischer Anlagen im Inland“ ebenso wie beim „Inneren Notstand“ nach der Definition der Notstandsgesetze, wenn „Gefahr für den Bestand der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ bestehe.“
Jetzt erschließt sich mir der Grundgedanke. Im Verwaltungs- und Verwantwortungsbereich halten wir im Landeskommando verantwortliche Offiziere und Stabsoffiziere vor, die für den Fall der Fälle Reservisten aktivieren und zum Einsatz bringen können. Somit verlieren die Landeskommandos nicht ihr Gesicht und Offiziere bekommen noch einen verantwortungsvollen Dienstposten. Na, wer hätte das gedacht?