Kommentar- Die Liberalen werden einen neuen Vorsitzenden haben, Philipp Rösler winkt schon mit dem Fähnchen. Guido Westerwelle, Parteivorsitzender der FDP und Außenminister gab dem Druck aus den eigenen Reihen nach. Wird jetzt ein neuer Tanz auf dem politischen Parkett geprobt? Die parteipolitische Landschaft in Deutschland wird sich wohl oder übel verändern. Die Verluste der CDU und FDP in den vergangenen Landtagswahlen in Baden-Würtemberg, Rheinland-Pfalz und natürlich auch in Hamburg sind Grund genug, um sich mit der Politik auseinander zu setzen.
Wie stark werden die „neuen“ auf dem politischen Parkett tanzen? Rösler, der ehemalige 38-jährige Bundeswehrarzt verzichtet bei dem Amtswechsel in der liberalen Führung auf den Ressortwechsel und überlässt seinem Parteikollegen Rainer Brüderle das Ressort Wirtschaft. Diese Vorgehensweise ist eher unüblich, denkt man da an vergangene Tage und Karl-Thoedor zu Guttenberg. Wirtschaft war und ist das Ressort mit dem gewissen Quentchen zum Sprung nach oben. Philipp Rösler hat sich im Gesundheitsministerium schon das eine oder andere blaue Auge holen müssen, aber seine Arbeit konsequent durchgesetzt. Nach seiner eigenen Aussage werde er sich im Bereich Wirtschaft nicht profilieren wollen, oder war es die Entscheidung anderer, auf dem vergangenen Treffen der FDP zur Personaldiskussion? Eine wirklich wahre Antwort wird wohl auf sich warten lassen.
Die Grünen hingegen jubeln schon insgeheim einem atomfreien Jahrzehnt entgegen, nutzen sie die globale Diskussion nach der Katastrophe in Japan für sich. Zahlen und Daten wurden in den letzten Tagen publik, nach denen schon in zehn Jahren auf Kernenergie verzichtet werden könnte. Realistisch hin oder her, warum kamen diese Aussagen nicht schon früher? Joschka & Co. waren unnachgiebige Kämpfer seit dem Einzug in den baden-württembergischen Landtag 1980. Grüne riefen im selben Jahr die „Republik freies Wendland“ aus, um als Atomkraftgegner in der Öffentlichkeit ein Zeichen zu setzen. Sie mobilisierten auch in den darauf folgenden Jahren immer wieder hunderttausende Menschen, um für die Abrüstung amerikanischer Mittelstreckenraketen und gegen die Atomenergie in Deutschland zu demonstrieren. Werden sie auch in der Zukunft stark sein? Sie sind immer gegen eine Entscheidung, bieten wenig Substanz für effektive Veränderungen und trommeln zum Tanz um das Feuer. Die bürgernahe Politik hat jetzt eine neue Chance bekommen, umgesetzt zu werden. Claudia Roth, Cem Özdemir und Philipp Rösler, Angela Merkel und Sigmar Gabriel bahnen sich einen neuen Weg, den es gemeinsam zu pflastern gilt. Holpern wird es weiterhin, aber das Ziel ist der Weg, liebe Parteikameraden. (eh)