Kommentar– Was vor einigen Wochen in Afrika begann, breitet sich aus wie ein Lauffeuer. Aber nicht nur in den arabischen Staaten wird gegen die Unterdrückung gekämpft, inzwischen greift auch die chinesische Regierung hart gegen politische Gegner durch, die für ihre Rechte öffentlich auftreten wollen. Chinas Regierung wird von der Angst getragen, arabische Verhältnissen zu erleben. Schon die Olympischen Spiele 2008 in Peking waren davon geprägt, dass Zehntausende Polizisten mobilisiert wurden, um sofort gegen Protestaktionen einschreiten zu können. Dieser Trend der Unterdrückung setzt sich auch jetzt wieder weiter fort. So wurden inzwischen mehr als ein Dutzend Vertreter der Presse von Polizisten und Sicherheitskräften in Zivil und Uniform festgenommen. Darunter auch die Korrespondenten der ARD Christine Adelhardt und Johannes Hano vom ZDF und ihre Teams.
China steht nach Erhebungen durch „Reporter ohne Grenzen“ an Platz 171 von 178 Staaten im Ranking der Pressefreiheit. China zensiert im Land nicht nur die Presse, auch alles was dem Staat in irgendeiner Art zur Gefahr werden könnte. China ist mit ungefähr 1,3 Milliarden Menschen auch die weltweit größte Internetgemeinschaft, hat aber zum Beispiel nur zensierten Zugriff auf Google & Co. Der Austausch von Informationen, die sich mit Fragen um Menschenrechte und der Demokratie befassen, wird in diesem Land streng überwacht und geahndet.
Staatschef Hu Jintao wies 2007 vor den Olympischen Spielen jeden Vorwurf der Menschenrechtsverletzungen von sich, mit der Begründung, das westliche Ausland wolle die Demokratie und Wirtschaft des Landes schwächen. Geschwächt hat er sich zunehmend selbst, denn vielen Chinesen ist inzwischen bewusst, welche Rechte sie vergleichbar in demokratischen Ländern Europas hätten. Würden nun weitere Unruhen im Land enstehen, wie würde die Möglichkeit der Berichterstatung aussehen? Welche Sanktionen wären Berichterstattern ausgesetzt, wenn sie weiterhin im Land verblieben und berichten würden? Die Gefahr ist sicher nicht abschätzbar und so fügen sich Pressestäbe den Forderungen der Regierung und verlassen China. (eh)