Kommentar- Heute am 01.März 2011 war es so weit. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg gibt nicht nur seinen Doktortitel zurück, sondern heute auch sein Ministeramt. Viel ist in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten passiert. Mussten während seiner Dienstzeit als Verteidigungsminister einige Vertreter im Ministerium ihren Rücktritt antreten, wurde ranghohen Soldaten das Amt entzogen, noch bevor es zu einem abschließenenden Ergebnis kam, wie im Fall Kunduz oder „Gorch Fock“.
Die Stimmen im „Volk“ waren jedoch relativ eindeutig, forderten doch zum Beispiel bei Facebook über 300.000 Internetnutzer, dass Guttenberg im Amt verbleiben solle. Woran lag diese Einstellung? Die Diskussionen wurden vielerorts gespalten aufgenommen, ging es von dem „genervt sein“ bis hin zum:„er ist ein toller Mann und Politiker“. Scheinbar wurden diese Einstellungen bei denen geprägt, die zum einen wenig bis gar keinen Einblick in die Verteidigungspolitik besitzen, mit dem politischen System „abgeschlossen“ haben, oder die Plagiatsaffäre als solches nicht als schwerwiegendes Delikt ansehen. „Wer frei ist von Sünde, der werfe den ersten Stein..“ war unter anderem eines der Argumente. Welchen tatsächlichen Schaden hat er denn eigentlich angerichtet?
Er hat nicht nur der Universität in Bayreuth großen Schaden zugefügt, auch sein Doktorvater Häberle äußerte sich sehr betroffen. Ihr Ansehen wurde durch die Affäre stark beschädigt, ist die Universität sowohl auch der Professor Häberle international sehr hoch angesehen. Hinzu kommen inzwischen auch noch die längst nicht abgeschlossenen Vorgänge der Bundeswehrreform. Startschuss war das Aussetzen der Wegrpflicht, als ein einschneidendes Ereignis seit Grundsteinlegung des Grundgesetzes. Im Artikel 12a des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (Wehr- und Dienstpflicht) wird ausgesagt, dass Männer vom vollendeten Lebensjahr zum Dienst in den Streitkräften verpflichtet werden können. Aber wie geht es weiter? Wurden für den Wehrersatzdienst, also für Wehrdienstverweigerer der Ersatzdienst in den Kommunen oder Pflegediensten geschaffen. Einsparungen von 8,3 Mrd. Euro wurden durch Guttenberg zugesichert, stellt sich doch unlängst heraus, dass diese Zahlen vollkommen unrealistisch seien. Nachbesserungen wurden gefordert, Pläner, wie die Struktur durchführbar gemacht werden könnte. Bis zum heutigen Tag wurde nichts dergleichen veröffentlicht, Soldaten und Soldatinnen als betroffene schweben nach wie vor in einer Seifenblase. Truppenwerbung ist eines der Stichworte, verwendet die US-Army vergleichbar mehrere Milliarden Dollar, allein für das Anwerben von Freiwilligen. Wohin wird uns nun der Weg führen im Bendlerblock? Wer kann das Amt des Verteidigungsministers adäquat übernehmen, um auch die offenen Fragen klären zu können?
Standortschließungen, interne Kinderbetreuung, Weiterführung der Auslandsbelastungen, Attraktivität innerhalb der Dienstzeit, Übernahmen in das Verhältnis des Berufssoldaten und Versorgung nach dem Ausscheiden sind nur einige der Themen, die ungeklärt bleiben nach dem Rücktritt von Karl- Theodor Freiherr zu Guttenberg. „Meinen Nachfolger erwartet ein gut geordentes Haus..“ ist die Aussage des scheidenen Ministers, davon hat man allerdings noch nichts gesehen, geschweige denn gehört. (eh)