Lange habe ich überlegt, ob ich mich zur aktuellen politischen Lage äußere. Israel und Gaza, Russland und die Ukraine, die ISIS im Zusammenhang zu Syrien, dem Irak. Aber auch der Libanon und der Nordirak, die autonome Regierung Kurdistan und die Türkei spielen eine sehr wesentliche Rolle. Wer soll da noch einen Durchblick haben und distanziert betrachten können, wo klare und eindeutige Linien verlaufen? Niemand vermag es und ich behaupte, auch unsere Politiker in Deutschland haben sich in ihrem transatlantischen Verhältnis verstrickt. Es ist geradewegs so, als hätte man seinen Geländewagen ohne Allrad einzuschalten in eine morastige Gegend gefahren und es gibt kein Vorwärts und Zurück mehr. Aber wer hat wovon nun eigentlich einen strategischen, politischen oder wirtschaftlichen Vorteil?
Israel – Gaza – Ägypten
Israel hält den Gaza-Streifen seit dem Sechstagekrieg 1967 besetzt und unter ihrer Verwaltung. Inzwischen ist die Hamas als politische Opposition zur palästinensischen Fatah stärkste Partei in diesem Gebiet. Da Israel und Ägypten die einzigen Grenzen auf dem Landweg kontrollieren wurden in den vergangenen Jahren Tunnelsysteme angelegt, die nicht nur zum Schmuggel von Waffen genutzt wurden. Lebensmittel und Dinge des täglichen Bedarfs konnten der Bevölkerung nur über dieses illegale System zugeführt werden. Baustoffe, Bekleidung und Nahrungsmittel können im Gaza-Streifen nicht produziert werden und es wurden Mittel und Wege gefunden, um dem Missstand zu umgehen. Die Hamas gründete sich 1987 als Zweig der Muslimbrüderschaft und wird ungefähr seit 1993 durch die westliche Welt als Terrororganisation geführt und geächtet. Israel verfolgte seit seiner Gründung mehr und mehr die Vertreibung der palästinensischen Bewohner und steuerte politisch wie auch militärisch die Siedlungspolitik der Likud-Partei . Nach ihrer politischen Auffassung wird den Palästinensern zugestanden, selbstbestimmt zu leben, allerdings nicht in einem unabhängigen Staat: „Thus, for example, in matters of foreign affairs, security, immigration and ecology, their activity shall be limited in accordance with imperatives of Israel’s existence, security and national needs.“ („Daher wird ihr Aufgabenbereich beispielsweise im Hinblick auf Außenpolitik, Sicherheit, Immigration und Ökologie in Übereinstimmung mit den Notwendigkeiten von Israels Existenz, Sicherheit und nationalen Bedürfnissen eingeschränkt.“) Der Konflikt wurde bis heute in keiner Weise beigelegt, er eskalierte eher zunehmend. Die jüdische Expansion und die zunehmende Vertreibung der Palästinenser führt auch zunehmend in der arabischen Welt zu negativen Stimmungen. Die USA sind die mächtigsten Bündnispartner Israels, auch wenn Israel aus dem europäischen Topf jährlich mehrere Milliarden Euro an Zuwendungen erhält. Am 16.07.2013 äußerte sich Uri Ariel, der israelische Minister für Bau und Wohnungswesen zu einer bevorstehenden Sanktionen gegen Israel und deren Siedlungspolitik: „Das ist eine rassistische Entscheidung, die das jüdische Volk diskriminiert und an den Boykott gegen Juden vor mehr als 66 Jahren erinnert“. In diesem Zusammenhang wurde aus Sicht der israelisch-jüdischen Regierung nicht berücksichtigt, wie viele arabische Familien diskriminiert, verfolgt, verhaftet und vertrieben wurden. Die Spannung steigt ergo mit jeder Handlung- auf beiden Seiten. Aber auch Ägypten ist interessiert am Frieden in diesem Gebiet, denn sie sind neben Israel die einzige Landesgrenze und würden letztlich auch vom Austausch und den wirtschaftlichen Beziehungen partizipieren.
Russland – Syrien – Iran – Libanon
Syrien und Russland verbindet eine über Jahrzehnte alte Bündnispartnerschaft. Sie besteht schon seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und hat auch geostrategische Interessen verfolgt. Syrien besitzt einen natürlich Zugang zum Mittelmeer, was Russland bzw. die ehemalige Sowjetunion nicht hatte. Schon damals wurden politische Partner gesucht, um sich strategisch und militärisch gegen den Westen zu positionieren. Seit Ausbruch des Bürgerkrieges, den ich im Blog auch schon sehr ausführlich beschrieben habe, hat Russland versucht, seine einzige Bastion mit einen direkten Zugang zum Mittelmeer zu schützen. Hier kommt aber noch erschwerend die sehr schwierige Partnerschaft zum Iran zu tragen. In der Regierungszeit von Präsident Mahmud Ahmadinedschad wurde immer sehr lautstark gegen den Westen und Israel gewettert, aber es blieben nur innenpolitische Reden. Das Bündnis zur libanesischen Hisbollah ist aber bis zum heutigen Tage unbestritten, denn diese werden nicht nur finanziell, sondern auch materiell durch Syrien und den Iran unterstützt. Sie kämpfen an der Seite von Bashar al Assad in Syrien und gelten im Westen als Terrororganistation, obwohl sie im Libanon die stärkste Oppositionspartei sind.
Nordirak – Irak – Türkei – Israel
Der Nordirak, regiert aus Erbil, durch die kurdische Mehrheit und dem kurdisch- autonomen Präsidenten Barzani, ist reich an Erdölvorkommen. Noch vor dem Golfkrieg 2003 gab es ein verbindliches und internes Abkommen zwischen Bagdad und Erbil, also zwischen Hussein und den Kurden. Weder die einen, noch die andereb mischen sich in die politischen Interessen ein und somit entwickelte sich der Norden des Irak im Gegensatz zum Süden sehr schnell. Doch seit dem Abzug der intervenierenden Westmächte Vereinigte Staaten: 575.000 Soldaten,
Vereinigtes Königreich: 53.462 Soldaten,
Saudi-Arabien: 52.000 Soldaten (nur 20.000–40.000 nahmen teil an der Befreiung von Kuwait & Schlacht von Khafji),
Türkei: 50.000 Soldaten
Ägypten: 35.000 Soldaten, darunter Teile einer Panzerdivision, einer Panzerbrigade und einer Infanteriebrigade,
Syrien: 17.000 Soldaten, darunter eine Panzerdivision,
Frankreich: 14.663 Soldaten (Opération Daguet),
Kuwait: 7.000 Soldaten,
Pakistan: 5.500 Soldaten,
Kanada: 4.500 Soldaten (Operation Friction),
Spanien: 3.000 Soldaten,
Bangladesch: 2.000 Soldaten,
Marokko: 2.000 Soldaten,
Italien: 1.950 Soldaten, 15 Panavia Tornados,
Vereinigte Arabische Emirate: 1.000 Soldaten,
Oman: 950 Soldaten,
Niger: 500 Soldaten,
Belgien: 400 Soldaten,
Bahrain: 200 Soldaten,
Niederlande: 200 Soldaten,
Tschechoslowakei: 200 Soldaten und
Polen: 200 Soldaten. Versucht wurde hier, die Vormachtstellung des Irak im Nahen Osten zu zerbrechen, hat aber langfristig im Nahostkonflikt den Iran dabei gestärkt. Inzwischen sind die politischen Interessen den wirtschaftlichen gewichen, denn der Norden des Irak verfügt zwar über unüberschaubare Ölreserven, aber nicht über genügend Raffinerien. Daher muss und wird derzeit noch Rohöl auf Trucks in die Türkei und in den Iran transportiert. Die kämpfenden ISIS agieren seit den vergangenen Monaten verstärkt in diesen Regionen. Darüber hinaus sind auch schon die ersten drei Tankschiffe in Israel gelöscht worden, welche irakisches Öl transportierten.
Russland – Ukraine – EU
Die Beziehungen zwischen Russland, der ehemaligen Sowjetunion und dem westlichen Europa kann und muss man bis auf das Ende des Zweiten Weltkrieges zurück führen. Nach den Schrecken des Krieges 1945 wurde Europa in neue Kuchenstücken aufgeteilt und der Osten an die Sowjetunion abgegeben. Das Baltikum und nicht zuletzt Teile der Ukraine haben bei der Invasion Deutschlands unterstützt und das Gebiet und deren Menschen gelten noch heute unter den Russen als Kollaborateure. Zumindest ist es seit den vergangenen Wochen immer wieder als Argument. Doch was steckt dahinter? Wohl eher geostrategische Interessen, denn Russland hat Syrien längst als verloren erklärt und durch die politischen Unruhen und dem hohen Anteil an Russen bzw. Menschen, deren persönliche Identifikation Russland nahe steht, den Menschen Zuflucht gewährt, denen es an Identifikation gefehlt hat. Die Krim ist wieder russisch und der Weg frei ins Schwarze Meer. Was sollte Putin hindern, wenn eine soziologische Mehrheit dem zustimmt? Der Vorstoß des Westens über die europäische Union hat Russland nur wach gerüttelt, nahezu aus dem Dornröschenschlaf. Russland hatte es nacht dem Zerfall der Sowjetunion verpasst, sich den Exklaven wieder zu nähern. Deutschland selbst steht politisch zwischen den Stühlen, denn durch das persönliche Interesse des Ex- Bundeskanzlers Gerhard Schröder zum Gaslieferanten GAZPROM wurden Entscheidungen stark eingeschränkt.
Die Fakten sind in Gänze auf entsprechende Details erweiterbar, doch wird es immer Kritiker geben, Verschwörungstheoretiker. Ich gebe hier nur Fakten wieder, die belegbar und nachvollziehbar sind. Dennoch kann ich keine Lösung anbieten, denn wir leben im Zeitalter der Globalisierung. Wir haben uns in Zeiten des Friedens freundschaftlich, wirtschaftlich und nicht zuletzt politisch vernetzt, doch in während einer Krise ist die Frage berechtigt, was eine globale Vernetzung auch an Gefahren in sich trägt.